Die SPD hat bei der Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik erzielt.
Die SPD befindet sich in einer schweren Krise. Erforderlich ist jetzt eine intensive Diskussion über die inhaltliche, strategische, personelle und organisatorische Erneuerung der Partei. Wir brauchen einen radikalen Erneuerungsprozess. Klar ist für uns hierbei, dass alle Kräfte und dabei vor allem auch die Fraktion und die Partei gemeinsam an dieser Erneuerung arbeiten müssen.
Zudem muss die SPD ihre Rolle als Oppositionspartei finden. Wir werden uns als Oppositionspartei neben den Grünen und der Linken profilieren müssen. Dies wird ein schwieriger Weg.
Inhaltliche Erneuerung
Die SPD hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Die Bürgerinnen und Bürger haben uns trotz eines engagierten Wahlkampfs die richtigen Inhalte des Regierungsprogramms nicht abgenommen.
Veröffentlicht am 05.11.2009
Mit Trillerpfeifen und Tröten begrüßten am Freitag Abend 15 Jusos den amtierenden Ministerpräsidenten des Landes NRW am Hof Münsterland. Die mit rund 150 Leuten schlecht besuchte Veranstaltung der CDU bekam daher eine ganz besondere Note.
Veröffentlicht am 26.09.2009
Am sonnigen Donnerstag Abend sprach Frank-Walter Steinmeier auf dem Münsteraner Domplatz vor etwa 3000 begeisterten Zuhörern.
Unterstützt wurde er von den Bundestagskandidaten des Münsterlandes, u.a. Bernhard Daldrup, der Vorsitzenden der SPD Landtagsfraktion Hannelore Kraft und dem Musiker Roland Kaiser. Natürlich waren die Oelder Jusos auch dabei.
Veröffentlicht am 19.09.2009
Merkel flüchtet in die Vergangenheit. Statt sich mit konkreten Konzepten den aktuellen politischen Problemen zu stellen, bummelt sie im Nostalgiezug durch das Land. Sie flüchtet aus einer schwierigen politischen Lage in eine für die CDU scheinbar glorreichere Vergangenheit.
Ein Jahr nach dem Beginn der Wirtschaftskrise hilft eine Rückbesinnung auf Merkels CDU-Vorgänger nicht weiter. Wir leben nicht mehr im Rheinischen Kapitalismus der frühen Nachkriegsjahre. Für die heutigen Probleme sind andere politische Antworten notwendig, doch diese verweigert Merkel.
Veröffentlicht am 18.09.2009
Bei dieser Forderung ziehen SPD und Gewerkschaften an einem Strang, wie bei der Protestaktion in Everswinkel deutlich wurde. Gemeinsam mit SPD-Landeschefin Hannelore Kraft, dem SPD-Ortsverein Everswinkel und Vertretern der Gewerkschaft Ver.di setzte auch Bundestagskandidat Bernhard Daldrup ein Zeichen für Mindestlöhne und gegen Dumpinglöhne und zeigte Schlecker die rote Karte.
Anlass der Aktion war die Ankündigung der Firma Schlecker, in Everswinkel zwei Filialen zu schließen und eine neue Schlecker XL-Filiale zu eröffnen. In den Schlecker XL-Filialen werden durch Auslagerung der Mitarbeiterinnen in eine neu geschaffene Gesellschaft Dumpinglöhne in Höhe von 6,50 € gezahlt. Außerdem wird der Urlaubsanspruch der Mitarbeiterinnen um insgesamt zwölf Tage gekürzt. "Von diesen Löhnen kann niemand seine Familie ernähren. Diese Geschäftspraxis ist unanständig. Wir fordern Schlecker auf, auch in den XL-Filialen zur üblichen Bezahlung zurück zu kehren", so Bundestagskandidat Bernhard Daldrup vor Ort im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern. Auch Hannelore Kraft kritisierte die Geschäftspraxis als verantwortungslos. Sie erneuerte die Forderung der SPD, flächendeckende Mindestlöhne einzuführen. "Fairer Lohn für gute Arbeit: dafür steht die SPD", machte Kraft klar.
Veröffentlicht am 18.09.2009
Die wiederholten Störfälle im Atomkraftwerk Krümmel sind keine Einzelfälle. Sie zeigen: Atomkraft ist eine Risikotechnologie. Nicht nur in der Ukraine, auch in Deutschland lässt sich keine hundertprozentige Sicherheit garantieren. Wir Jusos fordern die sofortige Abschaltung aller älteren Schrottreaktoren. Am Atomausstieg muss festgehalten werden. Mit uns wird es keinen Ausstieg aus dem Ausstieg geben!
CDU/CSU sind in der Atompolitik reine Lobbyisten der Kraftwerksbetreiber. Der Union geht es nicht um eine sichere und nachhaltige Energieversorgung, sondern ausschließlich um die Sicherung der Gewinne durch abgeschriebene Atommeiler.
Beim Atomausstieg muss die SPD die Alternativen deutlich machen: Entweder mit Union und FDP die Kehrtwende zurück ins Atomzeitalter - oder mit der SPD eine verlässliche, nachhaltige und sichere Energiepolitik ohne Atomkraft.
Atomkraft schafft keine Arbeitsplätze: Atomanlagen haben im Vergleich zu anderen Anlagen nur wenig Beschäftigte. In der Atomindustrie sind ca. 38.000 Menschen beschäftigt, in den erneuerbaren Energien waren es bereits 2006 über 214.000 Menschen.
Ein Festhalten an der Atomenergie mit ihren ineffizienten Großanlagen bremst den notwendigen Umbau zu einer dezentralen, nachhaltigen Energieversorgung auf Basis erneuerbarer Energien und gefährdet so Arbeitsplätze.
Veröffentlicht am 31.08.2009
Hallo,
am kommenden Sonntag ist Kommunalwahl, du kannst nun zum ersten Mal mit deiner Stimme etwas verändern. Stören dich die Freizeitangebote, Busverbindungen und vieles mehr in Oelde?
Wir möchten mit jungen Ideen in Oelde etwas verändern. Wähle am 30. August:
- dein bzw. deine SPD Kandidaten/in als Vertreter/in im Stadtrat
- Karl-Friedrich Knop als neuen Bürgermeister für Oelde
Deine Jusos Oelde
Veröffentlicht am 27.08.2009